Schlagwort: Wahl

  • Junge Piraten Deutschland verurteilen manipulative Praktiken bei den russischen Wahlen.

    Wir, die Junge Piraten Deutschland, sind zutiefst schockiert über die Enthüllungen manipulativer Praktiken bei den letzten Wahlen in Russland.

    Die Berichte über Zaubertinte, gläserne Urnen und verweigerte Wahlzettel sind ein Angriff auf die demokratischen Grundwerte und das Recht der russischen Bevölkerung auf freie und faire Wahlen.

    Es ist inakzeptabel, dass die russische Regierung versucht, den demokratischen Prozess zu manipulieren, um die Macht von Putin weiter zu festigen. Der Ausschluss der Opposition und die massiven Manipulationsvorwürfe werfen ernsthafte Zweifel an der Legitimität dieser Wahlen auf.

    Als Junge Piraten verurteilen wir diese undemokratischen Praktiken auf das Schärfste und fordern eine unabhängige Untersuchung dieser Vorwürfe. Die Stimmen der russischen Bevölkerung dürfen nicht zum Schweigen gebracht werden, und wir stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die für ihre demokratischen Rechte kämpfen. Wir sind erfreut darüber, dass internationale Wahlbeobachter die Trickserei von Putin entlarven und Alarm schlagen.
    Diese Enthüllungen sind ein wichtiger Schritt, um die Aufmerksamkeit der Welt auf die undemokratischen Machenschaften in Russland zu lenken. Wir werden uns weiterhin aktiv für Demokratie, Transparenz und Menschenrechte einsetzen, sowohl in Russland als auch weltweit.

    Unsere Stimme erheben wir im Kampf für eine gerechte und demokratische Zukunft für alle Menschen. Wir erkennen auch die Zeichen des Protests innerhalb der russischen Bevölkerung, die ihren Unmut über die Scheinwahlen zum Ausdruck bringen.

    Die Angriffe auf Wahllokale und Wahlurnen zeigen deutlich, dass die Menschen in Russland kaum hinter Putin stehen und die undemokratischen Praktiken teilweise der Regierung strikt ablehnen.

  • Erdogans Niederlage wär ein Sieg für die Türkei!

    Morgen am 14. Mai wird in der Türkei gewählt. Erdogan gegen Kilicdaroglu, Autokratie gegen Demokratie, Gewalt gegen Gewaltenteilung. Die Wahl in der Türkei hat nicht nur Folgen auf die Türkei selber, sondern auch auf viele andere.

    Wir als Junge Piraten stellen uns klar gegen einen Kandidaten der Demokratie, Meinungsfreiheit und geltendes Recht außer Kraft setzt. Gegen jemanden der Politische Gegner verfolgt, unschuldige Zivilisten bombardiert und ausländische Hilfen veruntreut!

    Es braucht einen klare Kurswechsel in der Türkei, damit sich nicht nur Nationalisten wohl fühlen sondern jeder Mensch, damit Kurd*innen in Frieden und Freiheit leben können und dass demokratische Wahlen wieder akzeptiert werden!

    Diese Wahl entscheidet die Zukunft vieler Menschen, in der Türkei sowie überall in der Welt. Geflohene könnten ohne Angst vor dem Regime zu ihren Familien zurückkehren, Kurd*innen müssten keine Angst mehr haben, von einem faschistischen Staat verfolgt zu werden!

    Wir als Junge Piraten hoffen auf eine Wahl für die Demokratie und die Freiheit, eine Wahl gegen Erdogan!

    „Eine Niederlage Erdogans wäre ein starkes Zeichen in Zeiten eines politischen Rechtsrutschs nicht nur in Europa, sondern überall auf der Welt. Wir müssen als Gesamtgesellschaft dafür sorgen, dass Rechte entmachtet werden und es bestenfalls gar nicht erst an die Macht schaffen“ so Tim Leidig, Vorsitzender der Jungen Piraten

  • In Bielefeld gewählt: neuer Vorstand der Jungen Piraten

    In Bielefeld gewählt: neuer Vorstand der Jungen Piraten

    Auf ihrer jährlichen Bundesmitgliederversammlung vergangen Samstag in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld wählten die Mitglieder einen neuen Bundesvorstand der Jungen Piraten. Der neue fünfköpfige Vorstand greift nicht nur die bisherige Arbeit mit auf, sondern hat direkt einhergehend drei neue Arbeitsgemeinschaften Klimagerechtigkeit, Außenpolitik und Sozialgerechtigkeit gegründet.

    „Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf die kommende politische Arbeit mit den Jungen Piraten. Gerade bei Themen wie dem Klimawandel oder der sozialen Gerechtigkeit ist es wichtig, dass wir als Jugendorganisation mitspielen und die Stimme der Jugend zur Geltung bringen. Es gibt einen immer größeren konservativen Rechtsruck, der der Jugend ihre Stimme nehmen will. Dagegen müssen wir halten!“, erklärt Tim Leidig, neu gewählter Vorsitzender der Jungen Piraten.

    Alban Becker, wiedergewählter Beisitzer, ergänzt: „Ich kümmere mich auch weiterhin gerne um die Infrastruktur und die technische Umsetzung bei den Jungen Piraten. Ich freue mich auf das kommende Jahr mit dem neuen Vorstand und bin mir sicher, dass wir viele wichtige Impulse geben können.“

    Das Vorstandsteam setzt sich wie folgt zusammen:
    Vorsitzender: Tim Leidig, Weingarten
    Zweiter Vorsitzender: Nils Krüger, Bielefeld
    Schatzmeister: Yannick Schürdt, Bamberg
    Beisitzer: Alban Becker, Schleswig
    Beisitzer: Julian Schüler, Bad Bentheim

  • Junge Piraten fordern sofortigen Rücktritt von Kai Wegner

    Junge Piraten fordern sofortigen Rücktritt von Kai Wegner

    Heute ist ein schwarzer Tag für Berlin und ganz Deutschland: Ein rechtskonservativer Christdemokrat hat sich von Sozialdemokraten und Faschisten der AfD zum Oberbürgermeister der größten deutschen Stadt wählen lassen.

    Thüringen hat es 2020 bereits vorgemacht und auch Berlin zeigt, wie egal es Rechtskonservativen mittlerweile ist, wer einem zur Macht verhilft. Berlin stehen nun erneut dunkle Zeiten des politischen Stillstands und der Rückwärtsgewandtheit bevor. Alle demokratischen und antifaschistischen Parteien sowie Institutionen müssen sich spätestens jetzt auf einen noch stärkeren Rechtsrutsch einstellen und sich diesem mit voller Kraft entgegenstellen!

    „Kai Wegner normalisiert in Berlin nur das, was sich viele CDUler sicherlich schon lange wünschen: Zusammenarbeit und Duldung der AFD. Zum Beispiel Sachsens Ministerpräsident und viele andere Politiker in hohen Ämtern streben offen nach immer rechteren Kursen, in Thüringen verabschieden CDU, FDP und AFD sogar schon Gesetze. Wir dürfen so etwas nicht dulden, müssen darauf aufmerksam machen und solch ein Vorgehen aktiv bekämpfen! In den Parlamenten, an der Wahlurne und auf der Straße“, erklärt Tim Leidig, Vorsitzender der Jungen Piraten.

    Fabian Holtappels, Beisitzer der Piratenpartei Sachsen-Anhalt und ehemaliges Vorstandsmitglied der Jungen Piraten, ergänzt: „Mit dem zweifachen Scheitern und der Wahl durch Stimmen der AfD blamiert sich die Landesregierung bereits direkt zu Anfang und legt einen holprigen Start hin. Eine Regierung, die nicht einmal bereit ist, den eigenen Koalitionspartner nach mehreren Anläufen zu wählen, ist nicht vertrauenswürdig und eine Schande für die deutsche Hauptstadt!“

    Wir als Junge Piraten sind als Demokraten und Antifaschisten dazu verpflichtet, uns den Faschisten genau so entgegenzustellen wie deren Unterstützer. Wir fordern Kai Wegner zum sofortigen Rücktritt auf: Zeigen Sie Rückgrat und machen Sie das, was Sie Ihrem Kollegen Kemmerich in Thüringen auch schon nahegelegt haben. Treten sie zurück! Wir brauchen keinen weiteren Rechtssympathisanten.

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